… wenn auch sehr langsam.

“Vier US-Konzerne aus der Computerbranche und sieben Hochschulen wollen die offene Entwicklung von Software im Forschungsbereich verbessern und dazu auf die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte verzichten.”

Vielleicht zeichnet sich ja langsam in Teilen der Gesellschaft ein Mentalitätswechsel ab, der Europa dann wirklich zu innovationsstärksten Region der Welt machen könnte. Doch dazu ist es noch ein langer Weg.

siehe auch:
- OpenSource rocks!
- Patent-Pools als Placebos im “kalten Krieg” ums geistige Eigentum
- XML-Patente: “Niemand will hier jemanden erpressen”
- Vielköpfig - Softwarepatente die Hydra des beginnenden 21. Jhds.
- Publikationsstrategien im Wandel
- Patente, ein überholtes Modell?
- UNESCO: Ohne Meinungsfreiheit keine Informationsgesellschaft

“Florian Müller, Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com, hinterfragt in einem Gastkommentar für c’t aktuell die Bemühungen von Linux-Unterstützern zur Schaffung einer Patent-Allmende für Open Source. Den beteiligten Firmen, zu denen IT-Größen wie IBM, Intel, Novell oder Sun Microsystems gehören, wirft der Aktivist “Unehrlichkeit” vor. Bei ihren Projekten zum Aufkauf und “Spenden” von Linux-bezogenen Monopolansprüchen handle es sich um durchsichtige Bestrebungen, bei der Entwicklergemeinde und Kunden als Liebkind dazustehen. Eine echte Lösung des Problems der immer häufiger werdenden Patentstreitigkeiten biete der “billige PR-Trick” aber nicht.”

Tja, recht hat er. Aber alles weitere dazu wurde auch schon gesagt:
- XML-Patente: “Niemand will hier jemanden erpressen”
- Vielköpfig - Softwarepatente die Hydra des beginnenden 21. Jhds.
- Publikationsstrategien im Wandel
- Patente, ein überholtes Modell?
- …

Hochinteressant ist aber auch die folgende Meldung zu diesem Thema: “Negroponte hofft auf Mitarbeit der Open-Source-Gemeinde beim 100-Dollar-Laptop”

“Der Suchmaschinenhersteller Google hat ein Patent auf eine Technik angemeldet, mit der Suchergebnisse und andere Inhalte nach dem Profil einzelner Nutzer sortiert ausgegeben werden können. Das Unternehmen hat den Patentantrag “Personalization of placed content ordering in search results” im Juli 2004 beim US-amerikanischen Patent & Trademark Office eingereicht. Ende Oktober wurde der Patentantrag veröffentlicht. Der Zusammenfassung ist zu entnehmen, das Nutzerprofil werde unter anderem aus früheren Suchanfragen, den daraus von ihm ausgewählten Ergebnissen und den übermittelten “persönlichen Informationen” gewonnen. Dieses Profil könne sowohl beim Client als auch serverseitig erstellt und gespeichert werden.”

Es wird Zeit für neue, innovative Suchmaschinen, die Google Konkurrenz machen können. Es kann einfach in demokratischen Systemen nicht sein, daß ein Unternehmen so viel Informationsmacht bündelt.

siehe auch:
- Medienforscher sieht Meinungsmacht bei Google problematisch
- Digitalisierung der Welt
- Der Krake wächst weiter
- Schöner spionieren mit Google
- Wettstreit um das Wissen
- Gefahr durch Google
- Journalisten vertrauen zu oft auf Internet-Recherche
- Forscher warnt vor “Googlesierung” der Ausbildung
- Kult statt Kultur

Hier wäre endlich eine klare Position der Politik gegen die Patentierbarkeit von Software notwendig. Gerade dieses Beispiel zeigt es:

“Die Sprache XML ist für Web-Programmierer wie die Luft zum Atmen: Eine freie Ressource, ohne die das Web nicht funktionieren würde. XML wurde zwischen 1996 und 1998 vom gemeinnützigen World Wide Web Consortium (W3C) entwickelt und ist inzwischen im Web zur dominierenden Lingua Franca geworden. Doch die Freiheit von XML ist bedroht, denn das kleine Software-Unternehmens Scientigo aus Charlotte in North Carolina behauptet, zwei US-Patente (5,842,213 und 6,393,426) zu besitzen, die die Grundkonzepte hinter XML abdecken.”

Wenn XML patentierbar wäre, gilt das dann auch für XHTML? Was dies für die Möglichkeiten der globalen Meinungsfreiheit, die in der globalierten Welt von exorbitanter Bedeutung ist, bedeuten würde, ist gar nicht abzusehen…

siehe auch:
- Softwarepatente die Hydra des beginnenden 21. Jhds.
- neverendingstory
- Deutschland als Schutzpatron für ein offenes Internet
- Publikationsstrategien im Wandel
- Patentfallen im Internet
- UNESCO: Ohne Meinungsfreiheit keine Informationsgesellschaft
- Digital Rights Management: Wissenschaftsprivilegien noch umstritten
- IBM gibt 500 Patente für Software-Entwickler frei
- “Die Softwarepatent-Richtlinie ist trügerisch, gefährlich und demokratisch nicht legitimiert”

“Die EU-Kommission will im Frühjahr 2006 eine neue Initiative für Rechte an geistigem Eigentum und gegen Nachahmungen starten. Dies kündigte der für die Wirtschaftspolitik zuständige Kommissar Günter Verheugen an. Das Maßnahmenpaket ist Teil einer umfassenderen Kampagne, mit der Brüssel eine stärker integrierte Industriepolitik lancieren und damit insbesondere das Verarbeitende Gewerbe stärken will. Als ein wesentliches Manko hat Verheugen bei der Vorbereitung der Gesamtinitiative einen mangelnden gewerblichen Rechtsschutz ausgemacht. Gleichzeitig reißt aber die Kritik von Nutzergruppen an einer bereits auf den Weg gebrachten Richtlinie zur Verschärfung von Strafvorschriften im Kampf gegen Verletzungen des geistigen Eigentums nicht ab.”

siehe auch:
- neverendingstory
- Deutschland als Schutzpatron für ein offenes Internet
- Publikationsstrategien im Wandel
- Patentfallen im Internet
- Patente, ein überholtes Modell?
- UNESCO: Ohne Meinungsfreiheit keine Informationsgesellschaft
- Digital Rights Management: Wissenschaftsprivilegien noch umstritten
- IBM gibt 500 Patente für Software-Entwickler frei
- “Die Softwarepatent-Richtlinie ist trügerisch, gefährlich und demokratisch nicht legitimiert”

Dieses Schicksal ereilt die Frage, wie wir mit unserem kollektiven Wissen umzugehen haben. Wer hat einen Anteil daran, was ich lerne? Welchen Anteil hat das Wissen, welches ich aus einem allgemeinen Wissensreservoir entnommen habe an Innovationen, die ich entwickle? Welche soziale Verantwortung bringt geistiges Eigentum mit sich? Wie läßt sich Wissen am effizientesten nutzen und weiterentwickeln? Welche Bedeutung hat eine volkswirtschaftliche Fragestellung in diesem Kontext?

Resolution gegen Softwarepatente vom EU-Parlament gefordert

“Am heutigen Montag kehren die EU-Abgeordneten aus ihrer Sommerpause nach Brüssel zurück. Und schon finden sie die Forderung nach einer gemeinsamen Resolution auf dem Tisch, mit der die von ihnen vielfach geäußerte Kritik an der breiten Patentierungspraxis des Europäischen Patentamtes (EPA) im Bereich Computerprogramme schwarz auf weiß festgehalten werden soll. Zudem sollen sich die Parlamentarier doch noch für eine Reihe von Vorschlägen erwärmen, welche der Patentierbarkeit von Software einen effektiven Riegel vorschieben würden.”

Dies sind hochpolitisierte Fragen, deren Beantwortung einen exorbitanten Einfluß auf die Wirtschaftskraft und das Demokratieverständnis des juristischen Wirkungsbereiches dieser Antwort nehmen kann.

extern:
- nosoftwarepatents.com
- Webdev

intern:
- “Die Softwarepatent-Richtlinie ist trügerisch, gefährlich und demokratisch nicht legitimiert”
- Deutschland als Schutzpatron für ein offenes Internet
- UNESCO: Ohne Meinungsfreiheit keine Informationsgesellschaft
- Patentfallen im Internet

So erhofft es sich Joi Ito und so kann man es nachlesen in der heute.de - Rubrik “German Dream“.

Allerdings könnte Deutschland, besser noch, Europa, der Vorreiter und Innovator eines neuen Wissensverständnisses sein und sich damit langfristige Zukunftssicherung betreiben, in dem man eine klare Gegenposition zu den erschreckenden und undemokratischen und volkswirtschaftlich unvernünftigen Patentideen bezieht.

siehe dazu auch:
- Chinesische Websites müssen sich registrieren lassen
- Patentfallen im Internet
- OpenSource rocks!
- Freie Software vor Gericht
- Patente, ein überholtes Modell?
- Datenschützer: Anonymität im Netz ein gesetzlich verbrieftes Recht
- Jahrhundert der Information
- Software: Endlich frei
- UNESCO: Ohne Meinungsfreiheit keine Informationsgesellschaft
- Digital Rights Management: Wissenschaftsprivilegien noch umstritten
- IBM gibt 500 Patente für Software-Entwickler frei
- “Die Softwarepatent-Richtlinie ist trügerisch, gefährlich und demokratisch nicht legitimiert”

“Wird Software in Europa künftig patentierbar sein oder nicht? Einen Tag vor der Abstimmung über die umstrittene “Softwarepatent-Richtlinie” im Europaparlament laufen die Informationskampagnen beider Seiten auf Hochtouren - sowohl Gegner als auch Befürworter der Richtlinie beanspruchen jeweils die unternehmerfreundlichste und innovationsförderndste Auslegung der Gesetzesgrundlage für sich. Fest steht nur eins: Alles ist offen.”

siehe auch:
- Grüne positionieren sich zu Softwarepatenten
- Patentfallen im Internet
- OpenSource rocks!
- Freie Software vor Gericht
- Patente, ein überholtes Modell?
- Expertenmedien und Insider geschockt über EU-Ratsbeschluß zu Softwarepatenten
- UNESCO: Ohne Meinungsfreiheit keine Informationsgesellschaft
- Digital Rights Management: Wissenschaftsprivilegien noch umstritten
- Wildes Durcheinander rund um Softwarepatente in Brüssel
- IBM gibt 500 Patente für Software-Entwickler frei
- Österreichische Abgeordnete beziehen Stellung gegen Softwarepatente
- “Die Softwarepatent-Richtlinie ist trügerisch, gefährlich und demokratisch nicht legitimiert”
- Mittelstandsvereinigungen warnen Bundeskanzler vor Softwarepatenten
- Grüner Parteitag fasst Beschluss gegen Softwarepatente
- beim weltgipfel der informationsgesellschaft sorgt die menschenrechtsfrage für einen eklat

Eine Neverendingstory:

“Während die Justizministerin sich leider auf die Seite des Europäischen Rates schlägt in der Frage der Software-Patente, haben sich die Grünen nun eindeutig positioniert. Zwar argumentieren sie (leider, denke ich…) nicht mit Freiheitsrechten und Demokratie - aber immerhin weisen sie auf die verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen eines Softwarepatents nach Maßgabe des EU-Rates und der USA hin.”

siehe auch:
- Patentfallen im Internet
- Patente, ein überholtes Modell?
- Expertenmedien und Insider geschockt über EU-Ratsbeschluß zu Softwarepatenten

“Am 3. März dieses Jahres erklärte das Bundespatentgericht ein umstrittenes europäisches Patent zur Verwendung von Kfz-Kennzeichen in Domain-Namen für nichtig. Nach der nun vorliegenden Begründung des Gerichts handelt es sich bei dem Patent nicht um eine technische Erfindung. Die für ein Verfahrenspatent nötige Schöpfung auf dem Gebiet der Technik liege nicht vor.”