mnemo (beta):“Der von 61 EU-Abgeordneten unterschriebene Antrag auf einen kompletten Neustart des Gesetzgebungsverfahrens rund um die umstrittene Richtlinie über die Patentierbarkeit “computerimplementierter Erfindungen” hat in Brüssel einigen Wirbel ausgelöst. Das Augenmerk vieler Beobachter richtete vor allem auf die Grünen, da aus ihren Reihen kein Parlamentarier das Begehr der vor allem aus den neuen Beitrittsländern stammenden Kollegen mit unterzeichnet hatte. Zunächst waren aus der Fraktion in Brüssel zahlreiche Bedenken gegen eine Unterstützung eines Neuanfangs laut geworden. Inzwischen ist die Entscheidung gefallen: Auch die Grünen sprechen sich vorsichtig für einen Neustart aus.”
January 13th, 2005 by Tim Bruysten in patente


Leave a Reply